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   BPatG, 20.12.2022 - 28 W (pat) 16/20   

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BPatG, 20.12.2022 - 28 W (pat) 16/20 (https://dejure.org/2022,41156)
BPatG, Entscheidung vom 20.12.2022 - 28 W (pat) 16/20 (https://dejure.org/2022,41156)
BPatG, Entscheidung vom 20. Dezember 2022 - 28 W (pat) 16/20 (https://dejure.org/2022,41156)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (31)

  • BGH, 01.06.2011 - I ZB 52/09

    Maalox/Melox-GRY

    Auszug aus BPatG, 20.12.2022 - 28 W (pat) 16/20
    aa) Maßgeblich für die Beurteilung der Zeichenähnlichkeit ist der Gesamteindruck der Vergleichsmarken unter Berücksichtigung der unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente (…EuGH GRUR 2013, 922 Rdnr. 35 - Specsavers/Asda;… GRUR 2013, 833 Rdnr. 30 - Culinaria/Villa Culinaria;… GRUR 2012, 930 Rdnr. 22 - Bogner B/Barbie B; GRUR 2012, 64 Rdnr. 15 - Maalox/Melox-GRY;… GRUR 2010, 729 Rn. 23 - MIXI;… GRUR 2009, 672 Rdnr. 33 - OSTSEE-POST; BPatG 26 W (pat) 30/07 - CITIPOST), wobei von dem allgemeinen Erfahrungsgrundsatz auszugehen ist, dass der Verkehr eine Marke so aufnimmt, wie sie ihm entgegentritt, ohne sie einer analysierenden Betrachtungsweise zu unterziehen (…vgl. EuGH GRUR 2004, 428 Rdnr. 53 - Henkel; BGH GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch).

    Das schließt nicht aus, dass unter Umständen ein oder mehrere Bestandteile einer komplexen Marke für den durch die Marke im Gedächtnis der angesprochenen Verkehrskreise hervorgerufenen Gesamteindruck prägend sein können (…EuGH GRUR 2005, 1042 Rdnr. 28 f. - THOMSON LIFE; BGH GRUR 2012, 64 Rdnr. 14 - Maalox/Melox-GRY;… GRUR 2009, 487 Rdnr. 32 - Metrobus;… GRUR 2009, 672 Rdnr. 33 - OSTSEE- POST).

  • BGH, 02.04.2009 - I ZR 78/06

    OSTSEE-POST

    Auszug aus BPatG, 20.12.2022 - 28 W (pat) 16/20
    aa) Maßgeblich für die Beurteilung der Zeichenähnlichkeit ist der Gesamteindruck der Vergleichsmarken unter Berücksichtigung der unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente (…EuGH GRUR 2013, 922 Rdnr. 35 - Specsavers/Asda;… GRUR 2013, 833 Rdnr. 30 - Culinaria/Villa Culinaria;… GRUR 2012, 930 Rdnr. 22 - Bogner B/Barbie B;… GRUR 2012, 64 Rdnr. 15 - Maalox/Melox-GRY;… GRUR 2010, 729 Rn. 23 - MIXI; GRUR 2009, 672 Rdnr. 33 - OSTSEE-POST; BPatG 26 W (pat) 30/07 - CITIPOST), wobei von dem allgemeinen Erfahrungsgrundsatz auszugehen ist, dass der Verkehr eine Marke so aufnimmt, wie sie ihm entgegentritt, ohne sie einer analysierenden Betrachtungsweise zu unterziehen (…vgl. EuGH GRUR 2004, 428 Rdnr. 53 - Henkel; BGH GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch).

    Das schließt nicht aus, dass unter Umständen ein oder mehrere Bestandteile einer komplexen Marke für den durch die Marke im Gedächtnis der angesprochenen Verkehrskreise hervorgerufenen Gesamteindruck prägend sein können (…EuGH GRUR 2005, 1042 Rdnr. 28 f. - THOMSON LIFE;… BGH GRUR 2012, 64 Rdnr. 14 - Maalox/Melox-GRY;… GRUR 2009, 487 Rdnr. 32 - Metrobus; GRUR 2009, 672 Rdnr. 33 - OSTSEE- POST).

  • EuGH, 18.12.2008 - C-16/06

    Éditions Albert René / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) …

    Auszug aus BPatG, 20.12.2022 - 28 W (pat) 16/20
    geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st. Rspr.; EuGH GRUR-RR 2009, 356 Rdnr. 45 f. - Éditions Albert René/HABM [OBELIX/MOBILIX];… BGH GRUR 2018, 79 Rdnr. 9 - OXFORD/Oxford Club m. w. N.).

    aa) Eine Ähnlichkeit ist grundsätzlich anzunehmen, wenn die sich gegenüberstehenden Waren oder Dienstleistungen unter Berücksichtigung aller für die Frage der Verwechslungsgefahr erheblicher Faktoren wie insbesondere ihrer Beschaffenheit, ihrer regelmäßigen betrieblichen Herkunft, ihrer regelmäßigen Vertriebs- und Erbringungsart, ihres Verwendungszwecks und ihrer Nutzung, ihrer wirtschaftlichen Bedeutung sowie ihrer Eigenart als miteinander konkurrierender oder einander ergänzender Produkte oder Leistungen so enge Berührungspunkte aufweisen, dass die beteiligten Verkehrskreise der Meinung sein könnten, sie stammten aus demselben Unternehmen oder wirtschaftlich verbundenen Unternehmen (EuGH GRUR-RR 2009, 356 Rdnr. 65 - Éditions Albert René/HABM [OBELIX/MOBILIX];… BGH GRUR 2014, 488 Rdnr. 12 - DESPERADOS/DESPERADO;… GRUR 2015, 176, 177 Rdnr. 16 - ZOOM).

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